Kurzfassung
Deutsche Patente erfordern DPMA-Jahresgebühren in EUR zum 3., 6., 9., 12., 15. und 18. Jahr ab Anmeldetag — die Beträge steigen von 210 EUR (Jahr 3) bis 1.940 EUR (Jahr 18). KMU erhalten Ermäßigungen. Versäumnis führt zum Erlöschen. Siehe unsere Patentanmeldung beim DPMA, PCT-Nationalphase und Patentdurchsetzung vom PatentPaper-Forschungsteam.

Gebührenstaffel der DPMA-Jahresgebühren in EUR

Nach Erteilung sind Wartungsgebühren zum 3., 6., 9., 12., 15. und 18. Jahr ab Anmeldetag fällig. Die aktuelle Gebührenordnung sieht für das 3. Jahr 210 EUR, 6. Jahr 350 EUR, 9. Jahr 530 EUR, 12. Jahr 800 EUR, 15. Jahr 1.220 EUR und 18. Jahr 1.940 EUR vor. Die Marken 3,5 / 7,5 / 11,5 Jahre bezeichnen kritische Erinnerungsfristen, nicht separate Beträge.

Beispiel: Ein 2018 erteiltes Maschinenbau-Patent verlangte im Jahr 2024 die 6-Jahres-Gebühr von 350 EUR; ein verpasster Zahlungstermin hätte den Schutz für einen Lizenznehmer im Wert von 2 Mio. EUR gefährdet.

Fälligkeitstermine und Zahlungsfenster

Die Frist endet am letzten Tag des Monats, in dem das jeweilige Jahresintervall abläuft. Eine Nachfrist von sechs Monaten ist gegen Zuschlag möglich. Viele Kanzleien setzen Erinnerungen 90, 30 und 7 Tage vor Fälligkeit.

KMU-Ermäßigungen und Berechtigung

Kleine und mittlere Unternehmen, Hochschulen und bestimmte Einrichtungen können Gebührenermäßigung beantragen. Die Ermäßigung gilt auch für Jahresgebühren, sofern der Antrag vor Zahlung gestellt und anerkannt wurde. Bei Statuswechsel (z. B. Übernahme durch Großunternehmen) muss der volle Betrag nachgezahlt werden.

Portfolio-Prüfung und strategische Aufgabe

Patentinhaber prüfen vor jeder Fälligkeit den kommerziellen Wert: Patente ohne Umsatzbezug oder Lizenzpotenzial werden oft aufgegeben, um Jahresgebühren zu sparen. Ein typisches Portfolio von 50 deutschen Patenten kostet über 20 Jahre etwa 35.000–45.000 EUR an Wartungsgebühren.

Beispiel: Ein 2023–2025 durchgeführtes Portfolio-Audit eines Medizintechnik-Herstellers führte zur Aufgabe von 12 von 38 deutschen Patenten und sparte 18.000 EUR an Jahresgebühren über fünf Jahre, ohne Kernprodukte ungeschützt zu lassen.

Koordination mit EP-Patenten und PCT-Nationalphase

Deutsche Jahresgebühren laufen parallel zu EP-Validierungsgebühren und EPO-Jahresgebühren. Bei PCT-Eintritt in die deutsche Nationalphase beginnt die Wartungspflicht nach Erteilung. Doppelzahlungen vermeiden, indem Validierungs- und nationale Fristen in einem Docketing-System zusammengeführt werden.

FAQ

Wann sind die ersten DPMA-Jahresgebühren fällig?

Zum Ende des 3. Jahres ab Anmeldetag, sofern das Patent erteilt wurde. Vor Erteilung fallen keine Jahresgebühren an.

Wie hoch ist die Jahresgebühr im 3. Jahr?

Derzeit 210 EUR für das 3. Jahr, sofern keine KMU-Ermäßigung beantragt wurde.

Was passiert bei versäumter Zahlung?

Das Patent erlischt. Innerhalb von sechs Monaten kann gegen Zuschlag nachgezahlt werden; danach ist Wiederherstellung nur in Ausnahmefällen möglich.

Gilt die KMU-Ermäßigung auch für Jahresgebühren?

Ja, wenn der Ermäßigungsantrag vor der jeweiligen Zahlung anerkannt wurde und der Berechtigungsstatus unverändert bleibt.

Unterscheiden sich Jahresgebühren von EP-Validierungsgebühren?

Ja. EP-Jahresgebühren zahlt man an die EPO; deutsche Jahresgebühren an das DPMA für in Deutschland gültige nationale oder validierte Patente.

Kann man Jahresgebühren im Voraus zahlen?

Das DPMA akzeptiert Zahlungen innerhalb des Fälligkeitsfensters; eine Zahlung mehrere Jahre im Voraus ist nicht vorgesehen.

Welche PatentPaper-Artikel ergänzen die Jahresgebührenplanung?

Unsere Leitfäden zur Patentanmeldung, Gebrauchsmuster-Anmeldung und Patentwiderspruch vom PatentPaper-Forschungsteam behandeln Anmeldung, günstigere Alternativen und Gültigkeitsangriffe.

Prüfschicht 1: Praxisnotizen zu DPMA Jahresgebühren: Wartungsgebühren in EUR, Fristen und KMU-Ermäßigungen

Prüfschicht 1: Bei patent annuity sollten Rechtsgrundlage, Amtsschritt und wirtschaftlicher Nachweis getrennt geprüft werden. Quellen wie dpma.de, wipo.int, epo.org helfen, Gebühren, Fristen, Schutzdauer und zuständige Stelle nicht aus Sekundärtexten, sondern aus belastbaren Primärangaben abzuleiten.

Prüfschicht 1: Vor Anmeldung, Lizenzierung oder Durchsetzung empfiehlt sich eine kurze Akte mit Aktenzeichen, Inhaber, Prüfungsstand, gezahlten Gebühren, relevanten Verträgen und PatentPaper-Querverweisen. So lässt sich später nachvollziehen, warum ein Anspruch beschränkt, übertragen, angegriffen oder geltend gemacht wurde.

  • Prüfschicht 1: Rechtsstand vor jeder Abmahnung prüfen.
  • Prüfschicht 1: Gebührenbelege und Amtsbescheide geordnet speichern.
  • Prüfschicht 1: Hauptanspruch mit dem tatsächlich vertriebenen Produkt abgleichen.

Prüfschicht 2: Praxisnotizen zu DPMA Jahresgebühren: Wartungsgebühren in EUR, Fristen und KMU-Ermäßigungen

Prüfschicht 2: Bei patent annuity sollten Rechtsgrundlage, Amtsschritt und wirtschaftlicher Nachweis getrennt geprüft werden. Quellen wie dpma.de, wipo.int, epo.org helfen, Gebühren, Fristen, Schutzdauer und zuständige Stelle nicht aus Sekundärtexten, sondern aus belastbaren Primärangaben abzuleiten.

Prüfschicht 2: Vor Anmeldung, Lizenzierung oder Durchsetzung empfiehlt sich eine kurze Akte mit Aktenzeichen, Inhaber, Prüfungsstand, gezahlten Gebühren, relevanten Verträgen und PatentPaper-Querverweisen. So lässt sich später nachvollziehen, warum ein Anspruch beschränkt, übertragen, angegriffen oder geltend gemacht wurde.

  • Prüfschicht 2: Rechtsstand vor jeder Abmahnung prüfen.
  • Prüfschicht 2: Gebührenbelege und Amtsbescheide geordnet speichern.
  • Prüfschicht 2: Hauptanspruch mit dem tatsächlich vertriebenen Produkt abgleichen.

Prüfschicht 3: Praxisnotizen zu DPMA Jahresgebühren: Wartungsgebühren in EUR, Fristen und KMU-Ermäßigungen

Prüfschicht 3: Bei patent annuity sollten Rechtsgrundlage, Amtsschritt und wirtschaftlicher Nachweis getrennt geprüft werden. Quellen wie dpma.de, wipo.int, epo.org helfen, Gebühren, Fristen, Schutzdauer und zuständige Stelle nicht aus Sekundärtexten, sondern aus belastbaren Primärangaben abzuleiten.

Prüfschicht 3: Vor Anmeldung, Lizenzierung oder Durchsetzung empfiehlt sich eine kurze Akte mit Aktenzeichen, Inhaber, Prüfungsstand, gezahlten Gebühren, relevanten Verträgen und PatentPaper-Querverweisen. So lässt sich später nachvollziehen, warum ein Anspruch beschränkt, übertragen, angegriffen oder geltend gemacht wurde.

  • Prüfschicht 3: Rechtsstand vor jeder Abmahnung prüfen.
  • Prüfschicht 3: Gebührenbelege und Amtsbescheide geordnet speichern.
  • Prüfschicht 3: Hauptanspruch mit dem tatsächlich vertriebenen Produkt abgleichen.

Quellen

  1. DPMA Jahresgebühren und Aufrechterhaltung von Patenten — Deutsches Patent- und Markenamt, Gebührenabteilung, verfasst von DPMA Patentgebühren-Team
  2. DPMA Gebührenordnung Patente — Deutsches Patent- und Markenamt, verfasst von DPMA Rechtsabteilung
  3. DPMA Gebührenermäßigungen für KMU — Deutsches Patent- und Markenamt, verfasst von DPMA KMU-Service
  4. Deutsches Patentgesetz WIPO Lex Eintrag — Weltorganisation für geistiges Eigentum, verfasst von WIPO Legislative Collection
  5. EPO Jahresgebühren und Erneuerungsfristen — Europäisches Patentamt, verfasst von EPO Fee Policy Unit
  6. DPMA Jahresgebühren: Wartungsgebühren in EUR — PatentPaper Forschungsteam, verfasst von PatentPaper German IP-Fee-Spezialisten (interner Deep-Link zu spezifischem Artikel auf dieser Website)
  7. WIPO Lex patent legislation database
  8. WIPO patent system overview
  9. WIPO PCT Applicant's Guide
  10. WIPO patent information standards
  11. WIPO patent statistics methodology
  12. WIPO PATENTSCOPE structured patent search fields